OFFENER BRIEF AN DEN AFD-LANDESVORSTAND RHEINLAND-PFALZ

Liebe Parteifreunde (gn),

am 22.09.2013 ist der AfD der Einstieg in die politische Landschaft gelungen. In Rheinland-Pfalz wurde, Dank des unermüdlichen Einsatzes vieler Parteimitglieder, Koordinatoren und Förderer, ein gutes Ergebnis erreicht, das dem Bundesdurchschnitt in etwa entspricht.

Unser AfD-Vorstandssprecher Prof. Bernd Lucke hat völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass wir nach der Wahl zusammenstehen sollen und dass es keine „Schuldigen“ dafür gibt, dass die AfD letzten Endes den Sprung in den Bundestag nicht geschafft hat.

Gleichwohl sollte man nicht darüber hinweg sehen, dass es Landesverbände z.B. im „Osten“ geschafft haben, weit bessere Wahlergebnisse zu erreichen. In Sachsen waren es immerhin 6,8 % der Wählerstimmen. Auch in unserem Nachbarland Hessen hat die AfD die 5 % Hürde locker übersprungen.

Wenn wir uns jetzt die Ursachen für diese unterschiedlichen Wahlergebnisse anschauen, fällt auf, dass in Rheinland-Pfalz der AfD-Landesvorstand, der weitgehend identisch ist mit der AfD-Landesliste für die BT-Wahl, praktisch keinerlei zentrale Rolle im Rahmen des Landes-Wahlkampfes gespielt hat. Zwar wurden große Wahlveranstaltungen von und mit Prof. Bernd Lucke durchgeführt, es gab aber keinerlei öffentliche Großveranstaltungen mit Mitgliedern des Landesvorstandes bzw. mit Kandidaten der Landesliste Rhld.-Pfalz im Rahmen des Wahlkampfes zur BT-Wahl 2013 als Hauptredner. Klaus Müller, Joseph Kallrath, Heidrun Jakobs, Aslan Basibüyük und Jörg Matzat waren erkennbar nicht in der Lage, eine öffentliche Großveranstaltung zu bestreiten. Klaus Kallrath ist sogar damit total gescheitert, einen kleineren Auto-Korso zu organisieren.

Deswegen stellt sich die entscheidende Frage, was die Listen-Kandidaten eigentlich dazu befähigte, an solch prominenter Stelle für den Bundestag zu kandidieren. Es hat ganz sicher unser Wahlergebnis nicht beflügelt, dass die ersten 5 Kandidaten (gn) der AfD-Landesliste im Grunde niemandem persönlich bekannt waren. Wenn man von ihren Verwandten einmal absieht. Auch die PRESSE hat von dieser “Landesliste” praktisch keinerlei Kenntnis genommen.

Derzeit verbreitet der Alternative Newsletter zudem ernsthafte Zweifel, dass unser Landesvorsitzender Klaus Müller tatsächlich als Unternehmer ein Produktionsunternehmen führt. Der Landesvorsitzende wäre daher gut beraten, diese Zweifel zeitnah auszuräumen. Damit klar wird, ob er sich der Öffentlichkeit und den Parteimitgliedern (gn) wahrheitsgemäß vorgestellt hat.

Nach alledem und weil bekanntlich im Mai nächsten Jahres die Wahlen zum Europa-Parlament stattfinden, sollten wir jetzt unbedingt zeitnah darüber nachdenken, wie die Strukturen und wie die personelle Situation der AfD in Rheinland-Pfalz und in den Kreisverbänden für die künftigen Herausforderungen optimiert werden müssen. Gleiches gilt auch für sachlich notwendige Veränderungen der Satzung der Parteigliederungen, soweit solche Änderungen ausdrücklich nicht interessierten Personen zugute kommen sollen, um deren Position abzusichern.

Es versteht sich von selbst, dass bei künftigen Wahlen alle Parteimitglieder (gn), die jetzt schon Funktionen wahrnehmen, erneut als Kandidaten antreten können. Allerdings ist es aus Gründen der Chancengleichheit unabdingbar, dass alle Kandidaten für Wahlämter künftig auf der Grundlage der gleichen Mitgliederdatenbestände bei den Parteimitgliedern / Förderern (gn) für sich werben können. Das setzt voraus, dass die Datenbestände bzgl. der Parteimitglieder für alle Kandidaten frei zugänglich sind, um Wahlanfechtungen von vorneherein auszuschließen.

Diese Forderung sollte rechtzeitig in den Parteisatzungen verankert werden, damit es keine Verzerrungen bei künftigen Wahlgängen geben kann.

Es soll damit auch ausgeschlossen werden, dass sich der aktuelle Landesvorstand ungerechtfertigte Vorteile bei künftigen Wahlen verschafft. Das erscheint prima facie nicht als ausgeschlossen. Eher als wahrscheinlich.

Es sollte auch vor künftigen Neuwahlen darauf geachtet werden, dass die Kandidaten (gn) für Spitzenfunktionen nicht nur ausreichende Sachkompetenz sondern auch ein gerüttelt‘ Maß an Sozialkompetenz mitbringen. Damit es künftig ausgeschlossen ist, dass ein Mitglied des Landesvorstandes (gn) ungehindert ein rundes Dutzend Parteiaustritte auf sein Gewissen laden kann, um seine eigene Position abzusichern. Ohne, dass der restliche Landesvorstand eingreift.

Bei Durchsicht des internen AfD-FORUMS ist aufgefallen, dass sich der Landesvorstand noch immer mit keinem Wort zum AfD-Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz dezidiert geäußert hat. Gleiches gilt für den facebook-Auftritt der AfD-Rhld.-Pfalz. Die Mitglieder der Partei können erwarten, dass sich ihr Landesvorstand in geeigneter Form öffentlich an sie wendet und ihnen auch mal dafür dankt, dass sie die Hauptlast des Wahlkampfes getragen haben. Zumal die etwaigen Nutznießer dieses Wahlkampfes im Landesvorstand und auf der Landesliste zu finden waren.

Für diese Sprachlosigkeit haben viele Parteimitglieder (gn) kein Verständnis und würden sich mehr Kommunikation von Seiten des AfD- Landesvorstandes wünschen.

Mathias Boersch

 

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