Parteiaustritt Benjamin F.

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erkläre ich meinen Parteiaustritt aus der Alternative für Deutschland.

Als Gründe möchte ich die Entwicklungen und Mißstände im Landesverband Bayern anführen:

1.) Ich nenne es das System Schünemann/Schilde, das sich wie ein Krebsgeschwür durch den gesamten Verband und dessen Untergliederungen ausbreitete. Darin liegt eine Gefahr für die AfD, aber auch für unsere Demokratie.

2.) Fragwürde Gestalten (teilweise mit Insolvenzen und in Existenznöten, die teilweise sogar vor jubelndem Publikum mit Steuerhinterziehung prahlen) um Schünemann und den Drahtzieher und graue Eminenz Schilde sicherten sich auf einem Blitzparteitag am Ostersonntag (Einladung lediglich 5 Tage vorher) die LV-Vorstandsposten. Der in Nürnberg „gewählte“ Vorstand ist lediglich eine Rochade bzw. ein Nachrücken der Verdiendesten des Systems.

3.) Herr Schilde gründete 2008 eine Partei namens Demokratische Volkspartei Deutschland (DVD), die 2009 zur Bundestagswahl antreten wollte. Parteiprogramm, Wahlprogramm, Satzung, Bestimmungen für die Schiedsgerichtskammer der DVD und ein Verhaltens- und Parteizugehörigkeitskodex der DVD (die Mitglieder verpflichten sich darin quasi keine andere Meinung als die Partei und Ihr Vorsitzender Hr. Schilde zu haben….) liegen mir vor. Herr Schilde stattete sich in der DVD mit diktatorischer Macht aus. Im Partei- und Wahlprogramm sind solche Forderungen zu finden wie: „Ein ausländischer Bürger hat bei Rechtsbruch sein Gastrecht in Deutschland für immer verwirkt!“ Aus dieser DVD stammen offizielle Vorlagen des LV Bayern wie die Verschwiegenheitspflicht (die über das BDSG hinausgeht und den Unterzeichnern einen Maulkorb anlegt) und Protokollvorlagen. Im LV Bayern erinnern zahlreiche Praktiken und Vorgehensweisen an diese DVD.

4.) Unterbindung jeglicher innerparteilicher Kommunikation und Netzwerkbildung – notfalls auch unter Androhung von Parteiauschlüssen. Vor den Gründungen der Gliederungen sollten sich die jeweiligen Mitglieder möglichst nicht kennenlernen, damit die Schlüsselämter mit den Claqueuren und Profiteuren des Systems Schünemann/Schilde besetzt werden konnten.

5.) Klientelwirtschaft und Seilschaften: Ernennung linientreuer Mitglieder zu Gründungsverantwortlichen in Bezirken, Kreisen und Städten. Besetzung der wichtigsten Ämter durch die Claqueure und Günstlinge. Versprechen: Listenplätze, Macht und anderes…

6.) Ausgrenzung statt Einbindung: Integre, intelligente und kompetente Mitglieder und Spezialisten in unseren Kernthemen werden systematisch ausgegrenzt und gemobbt: Lügen, Verunglimpfungen, Verbreitung vonn Gerüchten und Unwahrheiten, Unterstellungen Rufmorde, Drohungen, Beleidigungen, Parteiausschlussverfahren
(die Anzahl der Beleidigungen, Unterstellungen und üblen Nachreden, die alleine ich aus dem Vorstand und seinem Umkreis erhielt, füllen mehrere Seiten)

7.) Informationsdefizit und Propaganda: Mitgliedern (auch Vorständen von Gliederungen des Landesverbandes) werden bewusst Informationen vorenthalten. Auf der anderen Seite lässt der Vorstand in Newslettern agitieren und Unwahrheiten und Propaganda verbreiten (politische Inhalte nie vorhanden).

8.) Politischer Stil: Gutsherrenart, Kaninchenzüchtervereins-Athmosphäre + kriminelle Energie. In Ingolstadt fuchtelte Schilde nach der verlorenen Vorstandswahl Schünemanns, Vorstandsmitglieder um sich geschart, wild in der Satzung herum und suchte eine Lösung. Einige Vorstandsmitglieder sah ich ausgelassen jubeln nach dem manipulierten Wahlabbruch in Ingolstadt. Das steht stellvertretend für die Auffassung des politischen Stils im System Schünemann/Schilde.

9.) Keine bzw. mangelnde innerparteiliche Demokratie: Zuletzt die Verabschiedung und das Durchwinken des Delegiertensystems (bei dem der Landesvorstand laut der Landessatzung hohes Stimmgewicht hat) zur Aufstellung der Landesliste. Auch die Wahl der Delegierten wird vollkommen intransparent und undemokratisch gestaltet. Es gibt keinen plausiblen Grund (auch keinen zeitlichen) die Delegierten durch Bezirksversammlangen wählen zu lassen. In jeder demokratischen Partei legen die untersten Gliederungen ihre Delegierten selbst fest – das geschieht nie willkürlich durch Wahlen in Bezirksversammlungen, wo ein KV dann plötzlich auf 6 Delegierte kommen und der andere nur auf 0 Delegierte kommen könnte (wobei den beiden eigentlich gemäß ihrer Mitgliederanzahl 3 zustünden).

10.) Keine richtige PR: die Medien werden zum einen nur als Gefahr gesehen, und zum anderen für eigenen Interessen eingesetzt (siehe Meister, Schünemann, Abschuss Sicherts) – eigene Kontaktaufnahme und PR-Aktivität zu Gunsten der AfD (wie z.B. erfolgreiche Pressemitteilung sogar in der SZ) wurden kritisiert und versucht, zu unterbinden.

11.) Keine Marketing-, Kommunikations- und Wahlkampfstrategie (wir bzw. ich waren zumindestens für München Mitte/West dabei, Strategien zu erstellen

12.) Keine oder keine ausreichende Eigenkommunikation (siehe Facebook, Webaufritt, spielt in Wahlkämpfen eine immer größere Rolle) – die Homepage XYZ ist die einzige Onlineplattform mit eigenen redaktionellen Inhalten, anstatt dies zu unterstützen und zu kooperieren, wurden wir und ich dafür kritisiert.

13.) Kein Wahlkampf – wir wollten schon längst raus (planten u.a. Veranstaltungen mit Big Band etc.)

14.) Kein richtiges Fundraisung und kein Geld

15.) Keine ausreichende Mitgliederwerbung

16.) Gravierende formelle und juristische Mängel, die zu einem Ausschluss bei der Bundestagswahl führen könnten.

17.) Zusammengefasst: Es geht nur darum, das System Schünemann/Schilde durchzusetzen und sich die wichtigsten Ämter und aussichtsreichsten Listenplätze zu sichern.
Wir setzen uns in der Alternatitve für Deutschland ein

  • für Respekt vor dem Recht und dem gegebenen Wort,
  • für demokratische Kontrolle, Transparenz und Bürgernähe,
  • für Selbstbestimmung, Selbstverantwortung und solide Finanzen für alle Staaten.

Diese Werte werden in der Eurokrise und in der AfD Bayern ständig missachtet. Dort und in anderen wichtigen Politikfeldern sollten wir ihnen wieder Geltung verschaffen.

Hiermit widerrufe ich die Lastschrifteinzugsermächtigung.
Mit freundlichen Grüßen,
Benjamin F

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Liebe Parteifreunde, liebe Freunde,

meine Alternative ist nicht die Alternative für Deutschland.

Vorweg: Wer das in XYZ sich schnell zusammengefundende Team Dr. B., L. und F. genau beobachte, konnte erkennen, dass die Impulse und Ideen mal von Frau Dr. B., mal von Herrn L., mal von mir ausgingen, oft auch gemeinsamen Geistesblitzen entstammten und dass wir intuitiv und rasch eine hervorragende und flexible Rollenteilung fanden. So stelle ich mir Kooperation vor. Dieses Mal war Frau Dr. B. die Erste. Seit ihren Parteiaustritten hatte ich mit beiden noch keinen Kontakt, aber ich zweifle nicht im geringsten daran, dass beide wissen, dass ich diesen Schritt nun auch tue. Ihre Parteiaustritte spielen eine große Rolle für mich, obwohl ich früher oder später auch unabhängig von ihnen ausgetreten wäre.

Wir alle wissen mehr oder weniger, worum es geht, wenngleich einige auch zu ganz anderen Schlüssen kommen. Im System Schünemann (nennen wir es einfach mal so, wir könnten es auch als System Schilde bezeichnen etc.) sehe ich eine Gefahr für die AfD, aber auch für die Demokratie und unser Land. Ich möchte diese Partei daher weder passiv noch aktiv weiter unterstützen. Selbstverständlich könnte diese Bande bei den Wahlen auch versagen (was sehr wahrscheinlich ist) und eventuell abgelöst werden. Meinen Beobachtungen nach geht das Krebsgeschwür allerdings bis in die meisten Obst- und Kreisverbände, und wenn ein Vorstandsposten vakant wird, dann rückt eben eine andere Krebszelle nach. Meiner Beobachtung und Meinung erhält jedes vernünftige Parteimitglied, dem es um die Sache geht, der daher in der Partei bleibt und eventuell nun hervorragende Arbeit vor Ort für den Bundestagswahlkampf leistet, das System Schünemann am Leben und verhilft dem System gegen den eigenen Willen vielleicht sogar zur vollen Entfaltung.

Nie habe ich verstanden, wie es zum Hitlerdeutschland kommen konnte: nicht durch den Geschichtsunterricht, nicht durch Erzählungen von Zeitzeugen, nicht durchs Lesen von Geschichtsbüchern, nicht durch die Sozialwissenschaften, nicht durchs Nachdenken. Nach zwei Monaten in der AfD Bayern kann ich es nun ein bißchen nachvollziehen.

Der unserer Kultur (damit meine ich nicht nur die deutsche) inhärente Konformitätsdruck, der sich oberflächlich in einem falschen Streben nach Konsens und Harmonie ausdrückt (falsch, da wirkliche Harmonie und Konsens anders aussehen) führte zu Diktaturen, weil keiner bzw. nicht genügend Menschen aufstanden, obwohl viele ganz genau sahen und kapierten, was vor sich ging. Wer seit Anfang März aktiv im Landesverand Bayern dabei ist, konnte teilnehmend beobachten, wie sich das Krebsgeschwür immer weiter ausbreitete. Nicht weil die Parteimitglieder so begeistert und überzeugt sind, sondern weil den Mitgliedern, im Politjargon ausgedrückt, die Geschlossenheit wichtiger war als alles andere, weil sich das innere, tradierte „falsche“ Konsens- und Harmoniestreben der Menschen anscheinend immer durchsetzt und auf diese Weise fragwürdige Gestalten und Systeme gewähren lässt.

Auf die letzten zweieinhalb Monate blicke ich aber nicht mit Frustration, Trauer und Bitterkeit zurück. Ich habe in dieser Zeit unheimlich viel gelernt, viel erlebt und viel gemacht. Und das Wichtigste: Ich habe tolle Menschen kennengelernt, damit sind Sie alle gemeint, die hier in Kopie stehen.

Danken möchte ich allen, die in Kopie stehen, und insbesondere:

-…….

– unseren (Ex-) Vorständen in XYZ + unserem Rechnungsprüfer Herrn H. Ich habe sehr gerne mit Euch/ Ihnen zusammengearbeitet. Ich stehe nächste Woche gerne zu einer Übergabe bereit. Die bisher publizierten Inhalte der Webseite könnt Ihr gerne weiterverwenden. Auch die Webadresse(n) werde ich Euch überlassen, wie auch unsere Twitter-, Facebook- und Google+-Auftritte. Allerdings werde ich die Webseite nicht weiterhin hosten, auch das Design werdet Ihr abändern müssen (was aber mit WordPress sehr simpel geht – einfach ein anderes Theme erstellen), leider kann ich Euch auch nicht die noch nicht präsentierte, aber auch noch nicht fertige Kommunikationsstrategie (die schon relativ weit ist) überlassen, auf weitere Ideen und Inhalte in der Pipeline werdet Ihr auch verzichten müssen. Bitte nehmt das nicht persönlich. Aus den obengenannten Gründen möchte ich die Partei weder passiv noch aktiv in irgendeiner Weise unterstützen.

Meine Alternative liegt jenseits der Parteipolitik, denn diese wird keine Probleme lösen, sondern sie eher noch verschlimmern. Meine, wie auch die nachfolgenden Generationen, werden da ganz Schönes leisten und entwickeln dürfen, damit wir aus dem Scherbenhaufen herauskommen, der uns hinterlassen wird.

Herzliche Grüße, alles Gute und man sieht sich wieder,

Benjamin F.

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