AfD Bayern: Diffamierung statt Information – offener Brief Martina Geigers

Text auf Wunsch des Mitglieds herausgenommen.

Marie von Kienlin tritt aus der AfD aus und legt Ihre Ämter und ihre Kandidatur nieder

Ein Paukenschlag erschüttert die AfD Bayern. Marie von Kienlin, die seit dem Nürnberger Parteitag dem Landesvorstand des Landesverbandes Bayern der Alternative für Deutschland angehört, tritt aus der Partei aus. An ihrer Austrittsbegründung lässt sich klar erkennen, dass sie die unehrliche und brutale Hinterzimmer- und Ausgrenzungspolitik der Ostersonntagsbande um Schünemann, Wächter, Dr. Stöhr, Schladitz, Göschel, Seeghitz & Co. nicht mehr mitragen und mit ihrem Gewissen vereinbaren kann. Wir haben Respekt vor ihrem konsequenten und mutigen Schritt.

Hier Ihre Austrittsbegründung:  

„Ich habe mich entschlossen aus der AfD auszutreten und alle meine Ämter und meine Kandidatur niederzulegen.

Der Schritt ist mir nicht leichtgefallen. Aber er war nicht zu umgehen.

Die Partei Alternative für Deutschland wird nach den Wahlen 2013 in den Bundestag einziehen. Das steht inzwischen fest. Ein zu großer Anteil der Bevölkerung hat das grandios formulierte Parteiprogramm bereits gelesen und gut geheißen. Selbst die konservativsten Prognosen knicken langsam aber sicher diesbezüglich ein.

Auch der Regierung ist das nicht entgangen.

Die Plätze für die AfD im Bundestag sind bereits besetzt, möglicherweise sind Absprachen schon getroffen, Koalitionen beschlossen.
Innerhalb der AfD sind die Plätze auch schon besetzt. Zielsicher haben sich viele Landesvorstände ganz weit oben auf den Landeslisten platziert. Nach Absprache natürlich. Wir sind ja leider in der Politik.

Nun sehen sich die Damen und Herren auf den Listen bereist in Berlin. Das einzige, was noch zwischen den vordersten Plätzen der Landeslisten und dem Bundestag liegt sind die Direktkandidaten. Nur ein direkt gewählter Volksvertreter der AfD würde noch vor dem ersten Listenplatz in den Bundestag einmarschieren.

Aber dieses Problem wurde nun finanziell gelöst. Für die Direktkandidaten gibt es kein Geld. Kein Geld, kein Wahlkampf.

So weit, so schlecht.

Dazu kommt aber auch noch, dass unglücklicherweise mein Wahlkampfteam an der Basis der Partei aus lauter selbsternannten Wahlkampfexperten besteht.
Von einem Teamleiter, der auch im Kreisvorstand sitzt, ein 27 jähriger Bursche wurde mir nun sogar schriftlich mitgeteilt, dass „das Team entscheidet“ für was ich als Direktkandidatin zu stehen hätte. Ich soll den Wahlkampf finanzieren, meinen guten Namen und mein Gesicht dafür geben und mir wird dann vorbestimmt, was auf meinen Flyern und Plakaten zu stehen hätte und für was ich zu stehen habe.

Würde ich mich auf diesen Deal einlassen gäbe es die reelle Möglichkeit in den Bundestag zu kommen. Durch das Einstellen eines erfahrenen Wahlkampfberaters hätte ich den Wahlkampf durch Kontakte und Spenden sicher finanzieren können.

Aber was für einen Abgeordneten im Bundestag würde ich abgeben, wenn ich bereits vor der Wahl nicht für meine Ansichten und potentielle Wähler gerade stehe, sondern mir bereits jetzt Vorschriften machen lasse und meinen Namen verwenden lasse wie es jedem passt nur nicht mir?

Ich wäre ja genau so, wie die Leute, gegen die ich mich wehren möchte.

Und so bleibt mir nur ein ehrenhafter Schritt: der Rückzug.

Diesen habe ich dann auch beschritten. Schweren Herzens, aber reinen Gewissens.

Ich werde selbstverständlich nach wie vor am 22.September die Afd wählen, denn das, für was die Partei steht ist nach wie vor richtig. Und für Europa und Deutschland unglaublich wichtig.
Auch wenn ich nicht Teil haben werde.

Und auch, wenn mich die Erkenntnis schmerzt, dass nach wie vor Ehrenhaftigkeit und Geradlinigkeit keine Chance in der Politik haben werden.

Marie von Kienlin“

Im Original zu lesen auf Ihrem Facebook-Blog.

Mut zur Wahrheit – Thomas Eisinger, Direkt- und Listenkandidat, AfD Bayern

Thomas Eisinger

Der nicht-gewählte, kooptierte Landesvorstand für Kommunikation/ Online Thomas Eisinger ärgert sich über die Persiflage seiner Selbstdarstellung ( http://www.afdbayern.de/afd-in-bayern/direktkandidaten-fur-den-deutschen-bundestag/thomas-eisinger/ ):

Nachdem nun klar ist, wer hinter diesem Machwerk steckt werde ich dies nicht länger hinnehmen.

Ich gebe Ihnen die Gelegenheit, den Artikel vollständig zu löschen, um einer Anzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung vorzubeugen. Dazu gebe ich Ihnen Zeit bis Mittwoch, 30.10., 18.00. Wenn der Artikel danach noch immer verfügbar ist werde ich unmittelbar Anzeige erstatten.

Da verschiedene Aussagen und emails aus dem Geiger / Lesser-Umfeld (auch vor Zeugen) als Beweise zur Verfügung stehen wird auch ein Verstecken hinter amerikanschen email- und Webadressen keinen Schutz mehr bieten.“

Wir kommen seinem Wunch nach, wenn auch nicht wegen seiner lächerlichen Drohungen.

Jeder kann uns Emails schicken. Ein Geiger / Lesser – Umfeld gibt es nicht. Das spukt nur in den Köpfen des Landesvorstandes und einiger Mitläufer. Herr Lesser trat übrigens wie viele andere Mitglieder bereits vor Monaten wegen der offensichtlichen Demokratiedefizite des Landesverbandes Bayern aus der Partei aus.

Nichtsdestotrotz existieren in der AfD Bayern immer noch Mitglieder, die sich einen demokratischen und transparenten Landesverband Bayern wünschen, in dem jedes Mitglied seine Meinung frei äußern und zur politischen Meinungsbildung beitragen kann.

Herr Eisinger, ohne innerparteiliche Demokratie, Transparenz und Meinungsfreiheit wird die AfD Bayern keine Zukunft haben.

Die Demokratische Volkspartei Deutschland und Schilde sind nun ganz AfD

Dettleff W. Schilde, väterlicher Berater und graue Eminenz Schünemanns & Co, ist nun der ehemalige Parteivorsitzende der rechtsgerichteten DVD. Denn seit dem 1. Juli gibt es die Demokratische Volkspartei Deutschland nicht mehr:

"Meine Partei, die DVD, habe ich mit Wirkung zum 01. Juli 2013 in die AfD überführt. Sie hat damit aufgehört zu existieren."
Dettleff W. Schilde im Politikspiegel-Schilde.de

Die deutsche Parteienlandschaft ist jetzt um ein Kuriosum ärmer. Schildes Parteiprogramm zeichnete sich aus durch solche Forderungen wie „Ein ausländischer Bürger hat bei Rechtsbruch sein Gastrecht für immer verwirkt!“. Da trifft es sich hervorragend, dass Schilde als vorbestrafter Betrüger mit Gefängniserfahrung deutscher Staatsbürger ist und als solcher auch gerne sein Gastrecht in der Alternative für Deutschland genießt.

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Schilde, Lucke und Starbatty (von links)

Laut § 2.2. der Bundessatzung der AfD ist die gleichzeitige Mitgliedschaft in der AfD und in einer konkurrierenden Partei grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmen beschließt der Bundesvorstand. Wie konnte Schilde bis zum Ende seiner Partei am 01.07.2013 Mitglied der AfD sein? Hat etwa der Bundesvorstand (auch Schünemann ist Mitglied des Bundesvorstandes) eine Ausnahme nach § 2.2. beschlossen und wenn ja, warum? Oder war Schilde gar kein AfD-Mitglied und somit nicht wahlberechtigt und auch nicht autorisiert, organisatorisch und politisch für die AfD tätig zu sein?

Ein Straftäter als Drahtzieher und Berater des bayerischen Ostersonntagvorstandes, insolvente Unternehmer, teils mit bestehenden Haftbefehlen, ein bekennender Steuerhinterzieher und weitere verkrachte Existenzen im Landesvorstand und in seinem Umfeld sowie auf den vorderen Plätzen der Landesliste; zwielichtige Personen, die den Landesverband einer demokratischen Partei wie ein organisiertes Verbrechen leiten: mit Ausgrenzung, Drohungen, üblen Nachreden, Einschüchterungen, Lügen, Manipulationen, Mobbing, ungerechtfertigten Parteiauschlussverfahren und Belohnungen für Linientreue – ist das die Alternative für Deutschland? Oder ist das die Alternative für Delinquenten, eine Heilsarmee für deutsche Mitbürger in finanziellen Schwierigkeiten? Viele Parteifreunde beantworteten diese Frage mit ihrem Parteiaustritt.

Die Symbiose DVD-Schilde-Ostersonntagvorstand-AfD Bayern
"9.2. Die Demokratische Volkspartei Deutschland ist Führungsorientiert von 'Oben nach Unten delegiert'.
9.2.1. Es erfolgen ressortabhängig Anweisungen zur Ausführung und Organisation; von der Bundesleitung/-verwaltung zu den Landesverbänden zum Durchleiten, oder in direkter Zuordnung zu den Gliederungen."
Aus der Satzung der Demokratischen Volkspartei Deutschland

Schilde bereitete den Blitzgründungsparteitag der AfD Bayern am Ostersonntag im abgeschiedenen Ebersberg mit vor und fungierte dort als Wahlleiter. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der meisten bayerischen Mitglieder ließ sich eine Gruppe dubioser Gestalten von ihren Claqueuren und Günstlingen in den Vorstand wählen. In den darauffolgenden Wochen war Schilde auf allen Sitzungen des Landesvorstandes anwesend und setzte wichtige organisatorische und strukturelle Impulse. Schünemann wollte ihn als Vorstandsmitglied kooptieren, was allerdings am Veto des einzigen demokratisch orientierten und politikerfahrenen Vorstandsmitglieds (mittlerweile aus der AfD ausgetreten) scheiterte. Was Schilde in der Satzung seiner DVD ausformulierte, wird in der AfD Bayern gelebt: Ein Führ(er/)ungs- und Politikstil von „Oben nach Unten“. Beteiligung und eigene Meinungen der Mitglieder sind ungern gesehen und Dank des innerparteilichen Geheimdienstes um Frank Nieder(macher)mann und Erich Sand werden Andersdenkende und demokratische Parteimitglieder rigoros verfolgt. Herzlich willkommen sind Mitglieder als Stimmvieh, Financiers, Unterschriftensammler und Wahlkämpfer. Besonders linientreue Mitläufer werden mit Ämtern, Funktionen und guten Listenplätzen belohnt.
Schilde war ebenso maßgeblich am manipulierten Wahlabbruch in Ingolstadt (die Basis wählte Schünemann ab) beteiligt und ist einer der geistigen Väter des undemokratisch eingeführten und durchgeführten Delegiertensystems in der AfD Bayern: Delegierte wurden intransparent durch Bezirksversammlungen gewählt und nicht in den untersten Gliederungern. Diese Vorgehensweise sicherte der Ostersonntags-Connection eine linientreue Delegiertenversammlung, die blind alles absegnet, was der Landesvorstand vorgibt.

Die Verschmelzung der DVD mit der AfD

Schilde behauptet lapidar, er habe seine DVD in die AfD überführt. Allerdings ist dies juristisch und satzungsrechtlich gar nicht so einfach möglich.
§14.4. der DVD-Satzung regelt die Verschmelzung mit anderen Parteien: „Das Parteivermögen, der Parteiname und alle Rechte und Pflichten gehen bei einer Verschmelzung in die neue Partei über. Die ‚übernehmende Partei‘ muss nach der Verschmelzung zeitnah Neuwahlen durchführen, eine neue Satzung und Parteiprogramm gemeinschaftlich bestimmen und protokolliert beschließen. (zeitnah = innerhalb 4 Wochen).“ In der AfD muss gemäß §12.7. der Bundes- und Landessatzung ein Bundesparteitag bzw. Landesparteitag über Verschmelzungen mit anderen Parteien entscheiden. Bisher erhielten die Mitglieder keine Einladung zu einem Bundesparteitag, auch wenn wir die Einberufung eines solchen bei all den innerparteilichen Problemen und Ungewissheiten als dringend notwendig erachten. Eine reguläre Überführung der DVD in die AfD ist also ausgeschlossen.

Nach unseren bisherigen Erfahrungen in der Partei halten wir eine in Hinterzimmern erfolgte Verschmelzung der beiden Parteien nicht für unwahrscheinlich. Möglicherweise lockte Schildes Partei mit einem verführerischen Parteivermögen. Generell informieren und beteiligen die Partei- und Landesverbandsführungen der AfD ihre Mitglieder nur widerwillig und jede Nachfrage macht vogelfrei und verdächtig. Letztlich kann es sich auch um eine kleine Flunkerei Schildes handeln und er löste seine Partei schlicht und einfach auf. Infolgedessen könnte er ab dem 1.07.2013 endlich ein reguläres Mitglied der AfD sein.

Schilde zweifelt am Erfolg der AfD
Nun, die Chance scheint vertan. Die AfD wird, so meine Prognose, bei den Bundestagswahlen am 22. September 2013 krachend scheitern und danach in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Für die CSU-nahen PR-ManagerInnen wird es dann neue Aufträge geben!
Dettleff W. Schilde im Politikspiegel-Schilde.de

Das ist auch unsere Prognose. Die AfD wird bei den Bundestagswahlen krachend scheitern und danach in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Allerdings wird die AfD nicht wegen der durch Schilde und durch die Ostersonntagsbande verbreiteten Dolchstoßlegende (U-Boote und Querulanten zerstörten die AfD von innen) untergehen. Sondern die AfD wird krachend an der durch Schilde & Co. installierten innerparteilichen Diktatur, an der Unprofessionalität und am Unvermögen des Führungspersonals scheitern. Die AfD fordert in ihrem Parteiprogramm mehr Demokratie auch in den Parteien. In der tristen Wirklichkeit praktiziert die Partei weniger Demokratie als alle Altparteien.

Mehr über Schilde und die AfD:
Die AfD Bayern in den Klauen Schildes & Co
Alles in …. Schildes Hand